Wahlprüfungsausschuss braucht länger

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svenska-nyheter
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Wahlprüfungsausschuss braucht länger

Beitrag von svenska-nyheter »

Der Wahlprüfungsausschuss befürchtet, dass die Entscheidung über die Gültigkeit der Reichstagswahlen 2010 länger dauert als normal. Normalerweise ist die Prozedur Mitte November abgeschlossen. Grund ist die außergewöhnlich große Zahl der eingegangenen Anfechtungen. Mit 90 eingegangenen Klagen hat die Zahl der Beschwerden historische Dimensionen angenommen. Hintergrund sind zahlreiche Berichte über Verfahrensfehler kombiniert mit in vielen Wahlbezirken sehr knappen Mehrheitsverhältnissen bei der Verteilung der Mandate.
In der Regel werden gegen schwedische Parlamentswahlen 5 bis 10 Anfechtungen erhoben. Die Beschwerdefrist läuft am Freitag aus. Historisch hat der Wahlprüfungsausschuss erst einmal eine Nachwahl angeordnet. 2002 mussten die Gemeinderatswahlen in Orsa in Dalarna wiederholt werden.

(Diese Schweden-Nachricht stammt von SR International. Nachdruck erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Radio Schweden.)