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Juholt-Affäre: Wer wusste wann was?

Verfasst: 13. Oktober 2011 10:53
von svenska-nyheter
Im Zusammenhang mit der Wohngeldzuschuss-Affäre um den Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Håkan Juholt, findet heute das erste Verhör statt. Zunächst soll Marianne Bjernbäck von der Reichstagsverwaltung die Regeln für Wohngeldzuschüsse an Parlamentarier darlegen. Das berichtet der schwedische Rundfunk. Die Tatsache, dass Juholt mehrere Jahre zu Unrecht Zuschüsse für die gesamte Miete einer Wohnung vom Reichstag erhalten hatte, steht fest. Er teilt die Wohnung mit seiner Lebensgefährtin und hatte daher nur Anspruch auf einen Zuschuss für die Hälfte der Mietkosten. Nun soll geklärt werden, zu welchem Zeitpunkt Juholt erfahren hat, dass er das Geld zu Unrecht bezogen hat. Der Zeitpunkt ist juristisch ausschlaggebend, um festzustellen, ob er in seinem Antrag auf Mietkosten bewusst betrogen hat.

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