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Sozialdemokraten erneut an der Macht

Bei der Reichstagswahl von 1994 gewannen die Sozialdemokraten erneut und bildeten eine sozialdemokratische Minderheitsregierung unter Ingvar Carlsson. Im März 1996 trat Ingvar Carlsson aus persönlichen Gründen zurück; sein Nachfolger wurde der frühere Finanzminister Göran Persson.

Die erste Aufgabe der sozialdemokratischen Regierung bestand darin, die öffentlichen Finanzen wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Dies erfolgte durch eine Kombination von Steuererhöhungen und Einsparungen, die Eingriffe in mehrere Wohlfahrtssysteme erforderten. Die Regierung war bestrebt, die Inflation niedrig zu halten und gleichzeitig Raum für die Tilgung der hohen Staatsverschuldung zu schaffen.

In den darauf folgenden Jahren verbesserten sich die öffentlichen Finanzen allmählich. Doch die Einschnitte im sozialen Sicherungsgefüge waren schmerzhaft und riefen bei der traditionellen Wählerschaft der Regierungspartei große Unzufriedenheit hervor.

Bei der Reichstagswahl von 1998 erzielten die Sozialdemokraten mit 36,4 Prozent gegenüber 45,3 Prozent noch vier Jahre zuvor das schlechteste Ergebnis seit den 1930er Jahren. Trotz dieses Rückschlags konnte Göran Persson seinen Posten als Ministerpräsident mit Hilfe der im Parlament vertretenen Linkspartei und der kleinen Partei der Grünen behalten.

Schweden im 21. Jahrhundert

Beim Übergang ins 21. Jahrhundert waren die schwedischen Staatsfinanzen wieder im Gleichgewicht. Der Haushalt der Regierung wies Überschüsse auf, die Inflationsrate war niedrig, das Wachstum gut und die Arbeitslosigkeit rückläufig. Dies war teilweise ein Ergebnis der Wirtschaftspolitik der Regierung, doch konnte die schwedische Wirtschaft zwischenzeitlich aus der sich in der ganzen westlichen Welt abzeichnenden beträchtlichen zyklischen Erholung Nutzen ziehen.

Bei der Reichstagswahl von 2002 erhielt die Regierung erneut ein Mandat. Die Sozialdemokraten – die dieses Mal 39,8 Prozent der Wählerstimmen erhielten – konnten weiterhin mit Hilfe der Linkspartei und der Grünen an der Macht bleiben. Die Ära von Göran Persson als Ministerpräsident endete mit der Wahl von 2006, als die Moderaten als große Sieger hervorgingen. Zusammen mit der Zentrumspartei, den Liberalen sowie den Christdemokraten konnten sie unter Leitung des Parteivorsitzenden der Moderaten und neuen Ministerpräsidenten, Fredrik Reinfeldt, die Regierungsmacht übernehmen.

Das politische Ziel der bürgerlichen Regierung ist unter anderem, mit Hilfe von Steuersenkungen mehr Arbeitsplätze schaffen zu können.

Die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene sollte auch am Anfang des 21. Jahrhunderts im Mittelpunkt stehen. Als Schweden im ersten Halbjahr 2001 den Ratsvorsitz der EU innehatte, eröffneten sich damit für die Regierung auch Möglichkeiten, in Europa eine vorrangigere Rolle zu spielen. In dieser Rolle trieb Schweden – als eines der Mitglieder mit ausgeprägter Skepsis gegenüber der EU – hauptsächlich Themen wie Ost-Erweiterung der EU und Transparenz erfolgreich voran. Die politischen Erfolge Schwedens wurden jedoch durch die in Aufruhr ausartenden Demonstrationen beim EU-Gipfel von Göteborg im Juni 2001 in den Hintergrund gedrängt.

Das Referendum vom Herbst 2003 über den Beitritt zur Wirtschafts- und Währungsunion war auch ein Ausdruck für die nach wie vor von breiten Teilen der Bevölkerung getragene EU-Skepsis. Eine klare Mehrheit der Bevölkerung stimmte gegen den Euro und für die Beibehaltung der Schwedenkrone. Die Endphase der Volksabstimmungskampagne war jedoch voll und ganz überschattet von einem neuen Schock für die Schweden. Wenige Tage vor dem Referendum wurde die schwedische Außenministerin Anna Lindh in einem Kaufhaus in der Stockholmer Innenstadt ermordet.

Insbesondere die Rolle Schwedens in der EU, aber auch die EU-Skepsis der schwedischen Bevölkerung sind Fragen, die auch die 2006 an die Macht gekommene bürgerliche Regierung als wichtige Zukunftsfragen hervorgehoben hat.

 

Herausgegeben vom Schwedischen Institut.

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