Wallström hofft auf zweite Volksabstimmung in Irland

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Wallström hofft auf zweite Volksabstimmung in Irland

Beitragvon svenska-nyheter » 11. Juli 2008 12:19

Die schwedische EU-Kommissarin Margot Wallström hat sich dafür ausgesprochen, dass Schweden an seinem Zeitplan zur Ratifizierung des EU-Vertrags festhalten solle. Dem Schwedischen Rundfunk sagte Wallström, Irlands „Nein“ solle Schwedens Parlament nicht davon abhalten, mit „Ja“ zu stimmen. An einer zweiten Volksabstimmung käme Irland nicht vorbei, betonte die EU-Kommissarin bei der Politikerwoche in Almedalen. Die Iren hätten bis zum Gipfel im Oktober Zeit zu analysieren, wann und wie eine erneute Volksabstimmung zu einem „Ja“ zum Vertrag führen könne.

Bislang haben 21 der 27 Mitgliedstaaten den überarbeiteten Vertrag ratifiziert. Schwedens Reichstag soll laut Regierungsplan am 20. November abstimmen.




(Mit freundlicher Genehmigung von Radio Schweden)

Manty

Re: Wallström hofft auf zweite Volksabstimmung in Irland

Beitragvon Manty » 11. Juli 2008 13:04

Ich habe mich schon überall versucht einzulesen, um mal den Kern des ganzen Vertrages rauszubekommen, bin aber nicht sehr erfolgreich gewesen. Das ist mir alles zu viel.
Könnte Jemand mal kurz und knackig auf den Punkt bringen, was der Vertrag beinhaltet?
So eine Antwort im Format gemäß Skogstroll wäre mir lieb. :D

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Re: Wallström hofft auf zweite Volksabstimmung in Irland

Beitragvon Findus » 11. Juli 2008 15:04

Könnte Jemand mal kurz und knackig auf den Punkt bringen, was der Vertrag beinhaltet?

Das ist ja genau der Punkt an der die Sache in Irland gescheitert ist, das ist, da der Vertrag sehr umfassend ist, so einfach wohl nicht möglich.
Einer der zentralen Punkte ist, dass das Abstimmungsverfahren geändert werden soll. Damit ist dann nicht mehr Einstimmigkeit zwischen den den Ländern erforderlich, sondern die "doppelte Mehrheit" (Annahme bei Mehrheit der Länder und gleichzeitig der Bevölkerung).
Es gibt eine offizielle gemeinsame Außenpolitik der EU, was das Gewicht in der Weltpolitik stärken soll.
Es gibt strengere Regeln für den Beitritt ("gemeinsame Werte") und Länder können auch Austreten.

Das alles sind für die meisten EU-Bürger halt eher abstrakte Sachen (was hat das mit mir zu tun?), allerdings eigentlich wichtig, da ja inzwischen schon eine Mehrheit der Gesetze und Regeln von Brüssel/Straßburg gemacht werden. Dennoch ist das Interesse an der Europapolitik ja insgesamt eher gering (siehe Wahlbeteiligungen bei Europawahl).

Ein Problem ist auch, dass bis der Vertrag von allen ratifiziert ist, noch die alten EU-Abstimmungsregeln gelten, die dafür sorgen, dass einzelne Regierungen (z.B. Polen vor der letzten Wahl) die anderen Länder blockieren können.

Hoffe das war so halbwegs verständlich und hat weitergholfen. Bin ja auch nur Laie ;)
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Re: Wallström hofft auf zweite Volksabstimmung in Irland

Beitragvon Findus » 11. Juli 2008 15:08

Könnte Jemand mal kurz und knackig auf den Punkt bringen, was der Vertrag beinhaltet?

Das ist ja genau der Punkt an der die Sache in Irland gescheitert ist, das ist, da der Vertrag sehr umfassend ist, so einfach wohl nicht möglich.
Einer der zentralen Punkte ist, dass das Abstimmungsverfahren geändert werden soll. Damit ist dann nicht mehr Einstimmigkeit zwischen den den Ländern erforderlich, sondern die "doppelte Mehrheit" (Annahme bei Mehrheit der Länder und gleichzeitig der Bevölkerung).
Es gibt eine offizielle gemeinsame Außenpolitik der EU, was das Gewicht in der Weltpolitik stärken soll.
Es gibt strengere Regeln für den Beitritt ("gemeinsame Werte") und Länder können auch Austreten.

Das alles sind für die meisten EU-Bürger halt eher abstrakte Sachen (was hat das mit mir zu tun?), allerdings eigentlich wichtig, da ja inzwischen schon eine Mehrheit der Gesetze und Regeln von Brüssel/Straßburg gemacht werden. Dennoch ist das Interesse an der Europapolitik ja insgesamt eher gering (siehe Wahlbeteiligungen bei Europawahl).

Ein Problem ist auch, dass bis der Vertrag von allen ratifiziert ist, noch die alten EU-Abstimmungsregeln gelten, die dafür sorgen, dass einzelne Regierungen (z.B. Polen vor der letzten Wahl) die anderen Länder blockieren können.

Hoffe das war so halbwegs verständlich und hat weitergholfen. Bin ja auch nur Laie ;)


Zusatz:Wer will kann den kompletten Vertragstext hier lesen: http://eur-lex.europa.eu/JOHtml.do?uri= ... OM:DE:HTML
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Manty

Re: Wallström hofft auf zweite Volksabstimmung in Irland

Beitragvon Manty » 12. Juli 2008 08:30

:danke: erstmal Findus.

nobse

Re: Wallström hofft auf zweite Volksabstimmung in Irland

Beitragvon nobse » 13. Juli 2008 01:42

Diese EU sehe ich mit gemischten Gefühlen. Einerseits sind die einzelnen Länder in Europa Spielball der USA,der Russen und jetzt kommt auch noch China hinzu. Es wäre wichtig einen Staat wie die USA , etwas anders ist es dort auch nicht , aus Europa zu gründen um ihnen nicht ausgeliefert zu sein. Aber dieser Spielball sind wir zur Zeit. Unsere Bürger bezahlen Unsummen für den Umweltschutz und die Ami`s verbrauchen in ihrer groskotzigen Art, Unmassen von Energieträgern ,ohne jegwelchliche Richtlinien hinsichtlich des Umweltschutzes. Obendrein fordern sie von den Europäischen Staaten ihren "Erdölkrieg" im Irak zu unterstützen , den wir als Witwe Bolte nun bezahlen. Diese erdölexportiereden Länder haben schon längst erkannt , wie sie sich gegen solch einen Krieg schützen können . Einfach die Ölpreise erhöhen. Es ist ja auch ein Paradoxum , die liefern das Öl und wenn sis nicht wollen ,holen es sich di ,die keines bald mehr haben ,mit Panzern.

Die EU wäre schon wichtig .

Andererseits treten auf solch kleinem Territorium wie Europa ,im Verhältnis USA ,Russland und China , riesengroße
wirtschaftliche Unterschiede auf und da ist es verständlich ,dass so ein kleines Land wie Irland seine Bürger gegen EU Normen schützen will. Wir Deutschen sind ja nicht einmal gefragt worden. Entmündigt wurden wir!

Wo sind jetzt die Prioritäten zu setzen? Ich bin der Meinung ,ohne die USA hätten wir nicht diese Probleme. Vielleicht denken die Irländer genau so , denn sie haben ja bis jetzt gut gelebt, warum sollen sie es ändern und dadurch in Armut verfallen .

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Re: Wallström hofft auf zweite Volksabstimmung in Irland

Beitragvon Findus » 15. Juli 2008 00:19

Vielleicht denken die Irländer genau so , denn sie haben ja bis jetzt gut gelebt, warum sollen sie es ändern und dadurch in Armut verfallen .

Allerdings sind die Iren ja auch nur durch die EU und die massigen Subventionen vom "Armenhaus Europas" zum "keltischen Tiger" geworden. Ohne die EU ginge es den Menschen dort erheblich schlechter. Das gilt (in unterschiedlichem Ausmaß) übrigens für alle (!) EU-Mitgliedsländer. Ein Problem am schlechten Image der EU ist sicher auch die schlechte Vermarktung gegenüber den Bürgern und das liegt zum großen Teil an den einheimischen Politikern. Die Verkaufen nämlich gerne die für ihr Land nützlichen Sachen als eigene Erfolge und das was eher den anderen nutzt haben dann die "blöden Bürokraten in Brüssel" beschlossen...
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nobse

Re: Wallström hofft auf zweite Volksabstimmung in Irland

Beitragvon nobse » 15. Juli 2008 05:58

Da stimme ich dir vollends zu , gebe aber zu bedenken , dass viele Entschlüsse der Brüssler regional zu Riesenprobleme führen .


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