Rücktritt Juholts gefordert

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Rücktritt Juholts gefordert

Beitragvon svenska-nyheter » 12. Oktober 2011 10:22

Am Dienstag Abend wurden erste Forderungen nach einem Rücktritt des Parteivorsitzenden Håkan Juolts laut. Wie der schwedische Rundfunk berichtet, forderte der Sozialdemokrat Göran Dahlström, Juholt möge abdanken. Dahlström ist damit der erste Parteikollege Juholts, der offen dessen Rücktritt verlangt. Begründet hatte Dahlström sein Appell nicht mit den eingeleiteten Ermittlungen gegen Juholt wegen Betrugs, sondern damit, dass jemand, der sich um das Amt des Staatsministers bemühe, geltende Regeln kennen müsse. Håkan Juholt hatte in der Affäre um zu Unrecht bezogene Wohngeldzuschüsse Vorschriften missachtet, gab aber an, er habe in dem Glauben gehandelt, das Richtige zu tun.

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(Diese Schweden-Nachricht stammt von SR International. Nachdruck erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Radio Schweden.)

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Re: Rücktritt Juholts gefordert

Beitragvon Mark » 12. Oktober 2011 14:49

Ach das ist doch gar nix... in Deutschland kann auch jemand Finanzminster werden der einen Koffer mit hunderttausend DM einsteckt oder Innenminister werden der das Bundesverfassungsgericht ignoriert. Ich nenne jetzt besser keine Namen um die Gemüter nicht unnötig zu erregen. Würde man Politiker nach Leistung und Ehrlichkeit bezahlen dann hätten wir vermutlich keine mehr. :)

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Re: Rücktritt Juholts gefordert

Beitragvon Mark » 12. Oktober 2011 18:05

Ich Rindvieh hätte schreiben sollen "...dann hätten wir vermutlich weniger".
Damit würde ich die Ehrlichen nicht beleidigt, ich hoffe ja immer noch. :)

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Re: Rücktritt Juholts gefordert

Beitragvon GF.Skaraborg » 13. Oktober 2011 17:36

Zur Zeit sind die Medien voll mit Spekulationen von und über Verfehlungen Juholts. Ob die Geschichte mit den Wohngeldern überhaupt ein Verstoss gegen geltende Regeln war ist höchst zweifelhaft, da bis heute keine klaren Regeln schriftlich vorlagen. Erst heute wurde wohl in einem Eilverfahren schriftlich dargelegt, wie mit den Wohngeldern für Abgeordnete zu verfahren sei.
Es bleibt abzuwarten, ob eine Voruntersuchung überhaupt eingeleitet wird.
Dahlströms Apell, dass Juholt zurücktreten solle, kommt nicht von ungefähr, die Partei ist in zwei Lager gespalten und Juholt ist als Parteivorsitzender mittlerweilen umstritten. Die "Aufdeckung" der sogenannten "Affären Juholts" kommt aus den eigenen Reihen und dürfte über den derzeitigen zerstrittenen Zustand der Sozialdemokraten Aufschluss geben. Im Vergleich zu den Escapaden seiner Vorgängerin sind die "Verfehlungen" Juholts in vieler Augen nur "Peanuts". Man möge über die Person Juholt denken was man möchte, hier hat es den Anschein, dass hier Grabenkämpfe ausgetragen werden, die wohl der Partei kaum Vorteile bringen werden, im Gegenteil.

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Re: Rücktritt Juholts gefordert

Beitragvon Synne » 13. Oktober 2011 17:46

>>Im Vergleich zu den Escapaden seiner Vorgängerin sind die "Verfehlungen" Juholts in vieler Augen nur "Peanuts". Man möge über die Person Juholt denken was man möchte, hier hat es den Anschein, dass hier Grabenkämpfe ausgetragen werden, die wohl der Partei kaum Vorteile bringen werden, im Gegenteil.<<

den Eindruck habe ich auch gewonnen.

Die Toblerone-Affäre war schon ein größeres Kaliber ;)


hälsning, Synne

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Re: Rücktritt Juholts gefordert

Beitragvon Mark » 13. Oktober 2011 18:21

Die zwei Toblerone waren auch nicht teuer. ;)

Ist schon der Hammer was ein deutscher Politiker alles hinterziehen/treiben kann ohne Konsequenzen zu befürchten,
während bei den schwedischen Kollegen sogar kleine Summen und nicht bezahlte Parktickets zu Problemen führen.

Grüße, Mark

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Re: Rücktritt Juholts gefordert

Beitragvon Synne » 13. Oktober 2011 19:23

hej mark,

das waren aber nicht nur zwei Schokoladen,--lese mal darüber ;)

das war schon ganz schön heftig, was sie alles mit der Dienstkarte bezahlt hat und auch andere Verfehlungen waren dabei...

hälsning, Synne

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Re: Rücktritt Juholts gefordert

Beitragvon Imrhien » 13. Oktober 2011 19:56

Hej,
mir ist eigentlich egal ob wer anderes noch schlimmer war oder ob er das wusste oder ob es überhaupt gegen die Regeln verstossen hat. Denn, es bleibt für mich immer ein doofes Gefühl, wenn ein Poliltiker, der offensichtlich genug verdient, mehr jedenfalls als alle anderen, die ich kenne, sich an der Staatskasse bedient und auf Steuerkosten einkauft oder Wohnungen bezahlt. Ob das dann rechtens war oder nicht... wenn man den Anspruch hat, aber nicht unbedingt das Geld braucht, kann man das Geld doch auch spenden. Das gilt nicht nur für Politiker. Wenn man genug verdient, dann braucht man nicht die Firmenkasse nehmen. Ich hab auch ein paar Firmenkarten von IKEA und andern. Aber damit gehe ich auch nicht privat einkaufen. Er hätte echt spenden sollen, wenn ihm das Geld zusteht und dann wärs gar nicht mehr schlimm. Wenn es ihm nicht mal zusteht, ist es einfach noch schlimmer.
Dass das jetzt nur von anderen Politikern ausgenutzt wird, find ich übrigens auch nicht richtig oder toll. Die sollten sich auch mal um ihre Probleme kümmern. Gibt genug anderes zu tun im Land.

Grüsse
WIebke

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Re: Rücktritt Juholts gefordert

Beitragvon GF.Skaraborg » 14. Oktober 2011 13:06

So ganz kann ich dir da nicht zustimmen Wiebke. Nehme mal einen ganz normalen Reichstagsabgeordneten, er/sie verdient 56000kr die noch zu versteuern sind. Bleiben noch ca 37000kr Verdienst ueber. Die durchschnittliche "Arbeitszeit" eines Abgeordneten im Monat einschliesslich der Heimfahrten liegen bei ca. 240std im Monat. Das ergibt einen Stundenlohn von ca 156kr.
Von offensichtlich genug verdienen wuerde ich da nicht reden. Seine Wohnung am Heimatort muss er selbst fuer aufkommen, ohne Zuschuesse. Fuer die Wohnung in Stockholm bezahlt der Reichstag. Aber nur bis zu max. 8000kr. Die Regeln haben bisher nicht klar gesagt, welche Voraussetzungen galten. Was da von der Presse (Aftonblad) von "glasklaren" Regeln geschrieben wurde, hat sich ja bei näherer Betrachtung als falsch erwiesen und die Zeitung musste zurueckrudern. Gestern erst wurde schriftlich geregelt, was gelten sollte. Flummige muendliche Regeln sollten eigentlich in einer staatlichen Organisation nicht vorkommen.

Im Beispiel oben, und das gilt nur fuer die schwed. Abgeordneten, kann man wirklich nicht davon sprechen dass unsere Politiker offensichtlig genug verdienen, oder wie du es ausdrueckst, jedenfalls mehr als alle anderen. Da gibt es genug Arbeitnehmer, die ein höheres Nettogehalt als 37000kr monatlich verdienen.
Aber nichts desto trotz und dass ist auch der Punkt, private Ausgaben mit Staatsgeldern zu begleichen ist ein nogo. Aber wie man ja gesehen hat, wurde Mona verziehen.... Dass jetzt Juholt irgendwie beschädigt werden soll und zwar aus seinen eigenen Reihen, dass finde ich dagegen sehr anmerkungswert. Wenn seit Jahren auf den eingereichten Hyresavin auch der Name der Mitbewohnerin Juholts steht und die Verwaltung dass jahrelang mit dem Regelwerk vereinbar sieht und die Gelder ausbezahlt, dann sehe ich darin keine "Affäre" Juholt sondern einen Fehler den die Verwaltung begangen hat. Denn das Geld selbst steht ihm ja zum grössten Teil auf jeden Fall zu, nach wie vor. Das schlimme an der ganzen Affäre ist nur, dass sich die Presse dazu missbrauchen lässt, interne Machtkämpfe auf diese schmutzige Art und Weise an die Öffentlichkeit zu tragen.

Go:borg

Re: Rücktritt Juholts gefordert

Beitragvon Go:borg » 15. Oktober 2011 09:56

Hej,
... und weil auch die meisten Parteien in Schweden der Meinung sind, dass 56.000 SEK Monatagehalt für einen Politiker viel zu wenig ist, legt die Partei noch das Doppelte drauf - die Sozialdemokraten übrigens am meisten, so dass Herr Juholts Gehalt über dem des Staatsministers liegt ...
Das ist auch Schweden - es wird immer unterschieden zwischen 1. Klasse und allen anderen in der 2. Klasse (80 % aller anderen Schweden, deren Monatsgehalt im Schnitt bei unter 35.000 SEK liegt).
Das Motto in Schweden: Alle sollen gleich sein - ein paar wenige gleicher :-)


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